Ergebnisse der 24. Sitzung am 18.04.2013

Information über die Ergebnisse der 24. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Leubsdorf der Wahlzeit 2009 – 2014 am 18. April 2013 gemäß § 41 Abs. 5 der Gemeindeordnung

1. Information und Gespräch mit Vertretern des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Linz am Rhein

Vertreter des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Linz am Rhein stellten die Struktur, Aufgaben und Projekte des Seniorenbeirates vor, der sich seit einigen Jahren intensiv mit den Auswirkungen des demographischen Wandels beschäftigt. Die Aufgaben des Seniorenbeirates umfassen insbesondere die Beratung, Planung und Durchführung von Projekten für Alte, Kranke, Behinderte, Kinder und Jugendliche. Projekte des Seniorenbeirates sind der Katharinentreff (Treffpunkt für Ältere), Betreuung in Seniorenheimen, Seniorentag, gemeinsame Aktionen mit Kindern und Schülerinnen und Schülern, Erhalt von Dorfinfrastrukturen, Maßnahmen gegen Vereinsamung, Mobilitätssteigerung, Verbesserung der Versorgungs- und Betreuungsqualität sowie Kooperationsvereinbarung mit sozialen Anbietern. Aktuelle Projekte sind die Einrichtung und der Betrieb eines Bürgerfahrdienstes sowie die Einrichtung von Gemeindecafés mit Beratungs- und Hilfsangeboten.

Seitens der Ortsgemeinde wurde dem Seniorenbeirat Unterstützung zugesichert.

2. Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines Jahresvertrages für die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und –reparaturarbeiten

Der Gemeinderat fasste den Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines Jahresvertrages für die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und –reparaturarbeiten.

3. Straßenunterhaltungsmanagement

Der Inhaber eines Ingenieurbüros stellte nach Beratung über ein Straßenunterhaltungsmanagement für die Gemeindestraßen in einer der letzten Gemeinderatssitzungen ein dementsprechendes Konzept vor. Danach bestand Einvernehmen darüber, das Konzept in einem Bürgermeistergespräch der Verbandsgemeinde zu erörtern, um ggf. eine Grundlage für ein gemeinsames Straßenunterhaltungsmanagement von Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Linz am Rhein zu erreichen.

4. Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2014 bis 2018

Der Gemeinderat beschloss Herrn Hans-Joachim Schwedthelm in die Vorschlagsliste der Ortsgemeinde Leubsdorf zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2014 bis 2018 aufzunehmen.

5. Entscheidung über die Annahme von Spendenangeboten

Der Gemeinderat entschied Spendenangebote zur Förderung der Heimatpflege anzunehmen.