Ergebnisse der 11. Sitzung am 03.12.2015

Information über die Beschlüsse der 11. öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Leubsdorf der Wahlzeit 2014 – 2019 vom 03. Dezember 2015 gemäß § 41 Abs. 5 der Gemeindeordnung

Innerörtliches Parkkonzept

Die aus den Ortsbegehungen resultierenden Vorschläge bzgl. der Veränderung der vorhandenen Beschilderung, um evtl. etwas mehr Parkraum zu erhalten und den fließenden Verkehr zu erleichtern, werden im Detail vorgestellt und besprochen. Des Weiteren werden Änderungen und Ergänzungen des innerörtlichen Parkkonzeptes beschlossen. Zusammenfassend stimmt der Ortsgemeinderat den genannten Vorschlägen der Verbandsgemeindeverwaltung Linz am Rhein sowie den vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zu.

Entscheidung über Verkehrsberuhigungsmaßnahme Linzer Weg

Dieser Tagesordnungspunkt wird gemäß Antrag der CDU-Fraktion vertagt, da noch weiterer Informations- und Beratungsbedarf besteht.

Bebauungsplan „Auf dem Eisel“; 5. Änderung

Der Ortsgemeinderat beschließt über die während der Offenlage gemäß § 13 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Zusammenfassend wird die 5. Änderung des Bebauungsplanes „Auf dem Eisel“ gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die 5. Änderung des Bebauungsplanes öffentlich bekannt zu machen.

 Antrag der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Rothe Kreuz auf finanzielle Unterstützung

 Der Ortsgemeinderat beschließt die Gewährung eines Zuschusses zur Unterhaltung der Schützenhalle Rothe Kreuz an die St. Sebastianus Schützenbruderschaft Rothe Kreuz.