Ergebnisse der 01. Sitzung am 08.08.2019

Öffentliche Sitzung

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Achim Pohlen verpflichtete die anwesenden Ratsmitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung der Pflichten. Die Pflichten der Ratsmitglieder ergeben sich insbesondere aus den §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 Gemeindeordnung.

Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Achim Pohlen ehrt die ausgeschiedenen Rats-   mitglieder Rolf Birrenbach, Egon Faßbender, Stefan Wester, Erich Honnef, Achim Nonnen, Herbert Saal, Gabi Kramer und Kerstin Faßbender. Zum Dank übergibt er ihnen ein Präsent für die ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat Leubsdorf und seiner Ausschüsse.

Ernennung des Ortsbürgermeisters

Mit Wahl vom 26.05.19 wurde Herr Achim Pohlen als Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Leubsdorf wiedergewählt. Der geschäftsführende Erste Beigeordnete Herr Erich Honnef händigte Herrn Pohlen die Ernennungsurkunde aus. Da es sich bei der Wahl des Ortsbürger-meisters der Ortsgemeinde Leubsdorf um eine Wiederwahl handelt, entfallen die Vereidigung und die Amtseinführung.

Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Achim Pohlen rückt Dirk Lahr (CDU) als Ratsmitglied nach. Er wird vom Ortsbürgermeister verpflichtet.

Beigeordnetenwahl

Herr Heiko Glätzner wurde in der Sitzung zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Leubsdorf gewählt. Da Herr Glätzner an der Sitzung nicht teilnehmen konnte, erfolgt die Aushändigung der Ernennungsurkunde, die Vereidigung und die Amtseinführung in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Anträge der CDU-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung

Der Gemeinderat beschließt die Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Leubsdorf und beauftragt die Verwaltung mit der öffentlichen Bekannt-machung.

Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Leubsdorf

Der Ortsgemeinderat beschließt die Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Leubsdorf. Sie ist gegenüber der letzten Wahlperiode unverändert.

Wahl der Mitglieder/innen und Stellvertreter/innen der Ausschüsse des Gemeinderates

Der Gemeinderat stimmt dem gemeinsamen Wahlvorschlag aller im Rat vertretenen politischen Gruppen zu, wodurch die jeweiligen Personen in die Ausschüsse gewählt sind.

Die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/innen des Forstausschusses erfolgt in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Lore-Aeckersberg-Stiftung; Wahl der weiteren Mitglieder des Stiftungsvorstands

Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Wahlvorschlag aller im Rat vertretenen politischen Gruppen zu, wodurch die weiteren Mitglieder des Vorstands gewählt sind.

Auftragsvergabe; Straßensanierung im Patchverfahren

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Straßensanierung im Patchverfahren zum Angebotspreis zu erteilen.